Allgemeine Geschäftsbedingungen
flirtcafe.de ist ein Internet-Service, der Personen ermöglicht, sich virtuell kennen zu lernen. Die
gesamte Nutzung unseren
Services steht unter der Voraussetzung, daß der Benutzer folgenden Geschäftsbedingungen zustimmt.
1. Geltungsbereich
Die nachfolgend aufgeführten Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die gesamte
Nutzung des Singleportals
„Flirtcafe.de“ und für alle Verträge, die zwischen dem Anbieter und dem Kunden zustande kommen.
Weiterhin verpflichtet sich
der Benutzer unseres
Singleportals bei der Anmeldung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Bei Angabe falscher Daten behält sich der Anbieter vor, die Daten des
Benutzers zu löschen und sofern der Nutzer in missbräuchlicher Absicht handelt, Schadensersatz zu erheben und ggf. Anzeige gegen den Nutzer zu
erstatten.
2. Ausschließlichkeit
Diese
Geschäftsbedingungen gelten
ausschließlich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Nutzers des Portals oder Dritter Personen sind nur dann gültig, wenn der Anbieter
dieser in schriftlicher Form
zustimmt. Sollte der Nutzer von Flirtcafe.de mit dieser Regelung nicht einverstanden sein, weist er den Anbieter sofort schriftlich
darauf hin. In diesen
Fall behält der Anbieter vor, das Angebot zu entfernen, ohne dass ihr gegenüber irgendwelche Ansprüche erhoben werden können. Dem
Hinweis auf eigene
Geschäftsbedingungen widerspricht der Anbieter hiermit.
3. Vertragsabschluss und Verhaltenspflichten
Als ersten Schritt steht dem Kunden nur eine kostenlose
Anmeldung (kostenloser Vertrag) zur Verfügung. Erst nachdem sich der Kunde kostenlos angemeldet hat, hat er die Möglichkeit in einer zweiten
Anmeldung einen kostenpflichtigen Vertrag zu schließen.
Der erste kostenlose Vertragsschluss erfordert ein Mindestalter von 14 Jahren. Der Kunde versichert, mindestens 14 Jahre alt zu sein. Der erste
kostenlose Vertrag zwischen dem Kunden und der Flirtcafe Online GmbH über die unter dem Internetportal flirtcafe.de erbrachten
Dienstleistungen kommt zustande, wenn die Flirtcafe Online GmbH das Angebot des Kunden, das dieser abgibt, indem er in das Anmeldeformular
die abgefragten Daten eingibt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Anklicken mit der Maus (Häkchen) akzeptiert und den Absende- Button
betätigt, durch eine Annahmeerklärung via Email annimmt. Sofern der Kunde zwischen 14 und 18 Jahren alt ist, kommt dieser Vertrag nur mit
Zustimmung der gesetzlichen Vertreter des Kunden zustande. Der minderjährige Kunde versichert, dass seine gesetzlichen Vertreter dem
Vertragsschluss zugestimmt haben.
Durch die Anmeldung bei Flirtcafe.de wird der Kunde Mitglied bei Flirtcafe.de und erklärt sich mit der Bindung an unsere allgemeinen
Geschäftsbedingungen einverstanden.
Der zweite kostenpflichtige Nutzungsvertrag kommt nur mit volljährigen Kunde zustande. Das kostenpflichtige Vertragsverhältnis entsteht mit
Bestätigung der Bestellung und der Zahlungsverpflichtung durch den Kunden per Klick. Der Kunde, der einen kostenpflichtigen Vertrag abschließt,
versichert, volljährig zu sein.
Nähere Informationen zum Vertragsschluss finden sich in den BGB – Informationen
Die Nutzung von Flirtcafe.de ist ausschließlich für den
persönlichen und
privaten Gebrauch des Nutzers vorgesehen. Die Übertragung seiner Mitgliedschaft an andere Personen wird dem Nutzer untersagt. Ein Abtreten seiner
Mitgliedschaft an
andere natürliche oder juristische Personen ist dem Nutzer nicht gestattet.
Die gesamten Dienste von Flirtcafe.de dürfen nicht dazu
verwendet werden,
andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, belästigen, beleidigen oder auf andere Weise zu verletzen. Der Nutzer verpflichtet sich dazu, andere Nutzer
weder schuldhaft zu
täuschen noch zu schädigen. Insbesondere ist hierin einbezogen, sich als Mitarbeiter von Flirtcafe.de auszugeben und dadurch persönliche
Informationen anderer Mitglieder
zu erlangen. Des Weiteren ist jeder Nutzer dazu verpflichtet, sich an die Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften zu halten. Der Nutzer ist
für seine Zugangsdaten
und deren Inhalte sowie deren Geheimhaltung selbst verantwortlich. Sollte der Nutzer einen Missbrauch seiner Zugangsdaten feststellen, so hat dieser
den Anbieter
unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen. Der Nutzer gewährleistet, dass alle von ihm bereitgestellten Daten und Inhalte nicht gegen das geltende
Recht verstoßen.
Hierunter fallen alle Angaben und Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar macht. Hinweise auf Angebote Dritter (Webseiten, etc.) sind dem Nutzer
strengstens untersagt.
Gleiches gilt für die Werbung irgendwelcher Produkte oder Dienstleistungen. Für die Richtigkeit der Daten ist der Nutzer selbst verantwortlich. Des
Weiteren hat der Nutzer
keinen Rechtsanspruch auf Veröffentlichung seiner Daten und Inhalte.
4. Haftung und Gewährleistung
Der Anbieter haftet nicht für Inhalte oder Aktivitäten, die von andern Nutzern
stammen und nicht von
unserem Personal verwaltet und geprüft werden. Diese können weder dem Anbieter angelastet werden, noch stellen diese die Meinung des Anbieters
dar. Zu diesen Inhalten
zählen auch Links oder Verweise, die von anderen Nutzern auf Flirtcafe.de eingesetzt werden. Das Personal des Anbieters aktualisiert
und prüft ständig
sämtliche Informationen auf Flirtcafe.de, jedoch wird keine Haftung oder Garantie für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Informationen
auf Flirtcafe.de
übernommen. Gleiches gilt für alle anderen Websites, auf die verwiesen wird. Flirtcafe.de ist für den Inhalt anderer Websites, die aufgrund eines
Links erreicht
werden, nicht verantwortlich.
Der Anbieter haftet im Rahmen des Vertrags dem Grunde nach nur für Schäden des Nutzers, erstens die der Betreiber oder seine gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, oder zweitens aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung des Betreibers oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder
drittens die durch die Verletzung einer Pflicht durch den Betreiber, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist
(Kardinalpflicht), entstanden sind. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
Der Anbieter
übernimmt des Weiteren keine Gewähr für die Funktionalität des Singleportals „Flirtcafe.de“. Sollten die Serviceleistungen des Anbieters einen
erheblichen Mangel
aufweisen, kann der Nutzer den Vertrag kündigen und seine gesetzlich vorgeschriebenen Rechte geltend machen, wenn er dem Anbieter in schriftlicher
Form eine erfolglos
angemessene Frist zur Beseitigung des Mangels gesetzt hat. . Der Mangel und der Zeitpunkt der Entdeckung des
Mangels muss
detailliert in schriftlicher Form geschildert werden. Schäden des Nutzers hat der Anbieter nur unter bestimmten geregelten Vorraussetzungen zu
tragen.
5. Leistungen und Kündigung
Die Leistungen des Anbieters bestehen darin, dem Benutzer eine Plattform zur
Verfügung zu stellen, auf der dieser mit
anderen Mitgliedern virtuell flirten und chatten kann. Die Benutzer können dann anhand eines internen, anonymen Nachrichtensystems mit anderen
Nutzern in Kontakt
treten. Flirtcafe.de ist keine Kontaktvermittlung, die einen Kontakterfolg beinhaltet, sondern stellt lediglich eine Plattform zur Verfügung, die dem
Nutzer ermöglicht, mit
anderen Nutzern über ein Nachrichtensystem in Kontakt zu treten. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr, dass während der Vertragslaufzeit Kontakte
im Sinne des Nutzers
zustande kommen.
Der Vertrag über die Nutzung kostenloser Dienstleistungen läuft mit unbefristeter Dauer und kann jederzeit mit sofortiger
Wirkung gekündigt
werden. Der kostenlose Vertrag beinhaltet unter anderem das Anlegen eines eigenen Mitgliedsprofils und das Einstellen dieses Profils in die
Datenbank, das Hochladen von Fotos in das eigene Profil oder Fotoalbum, die Nutzung von Suchfunktionen innerhalb der Mitglieder-Datenbank sowie
das Abfragen und Besuchen anderer Profile. Das kostenpflichtige Testabonnement hat eine Laufzeit von 10 Tagen und kann jederzeit mit dreitägiger Frist zum Ablauf gekündigt werden. Es verlängert sich um 6 Monate zum Preis von 19 Euro wöchentlich inklusive Mehrwertsteuer,
wenn es innerhalb dieser Frist nicht gekündigt wird. Wenn der Kunde nicht zum Ablauf des laufenden Verlängerungszeitraums kündigt, verlängert sich der Vertrag um jeweils weitere 6 Monate zum vorgenannten Preis. Die Kündigung zum Ende des jeweiligen sechsmonatigen Vertragszeitraums ist mit einer Frist von 2 Monaten vor Ablauf der Laufzeit möglich.
Für kostenpflichtige Mitgliedschaften, die bis zum 30.09.2016 abgeschlossen wurden gelten die folgenden, mit Vertragsschluss vereinbarten Kündigungsbedingungen:
Eine Kündigung muss gegenüber der Flirtcafe Online GmbH in Schriftform nach § 126 BGB erklärt werden. Schriftform bedeutet, dass die Kündigung entweder unterschrieben oder mit einem notariell beglaubigten Handzeichen (z.B. Kreuze, Striche, Initialen) unterzeichnet sein muss. Zudem kann auch die elektronische Form nach § 126a BGB verwendet werden, wofür u.a. eine qualifizierte elektronische Signatur nach dem Signaturgesetz erforderlich ist. Schließlich ist auch die Beurkundung durch einen Notar möglich. Die Anwendung des § 127 Abs. 2 BGB wird ausgeschlossen. Die Kündigung z.B. per Fax bzw. E-Mail ist daher aus Sicherheitsgründen leider nicht möglich. Der Nutzer ist außerdem berechtigt, online über das Webportal zu kündigen. Um Missbrauch durch Dritte zu verhindern sollte die Kündigung Angaben zur zweifelsfreien Identifizierung des Kunden (Name, Vorname, Benutzername, Anschrift, auf flirtcafe hinterlegte E-Mail-Adresse) enthalten.
Für kostenpflichtige Mitgliedschaften, die ab dem 01.10.2016 abgeschlossen wurden gelten die folgende Kündigungsbedingungen:
Die Kündigung kann gegenüber der Flirtcafe Online GmbH in Schriftform nach § 126 BGB erklärt werden. Schriftform bedeutet, dass die Kündigung entweder unterschrieben oder mit einem notariell beglaubigten Handzeichen (z.B. Kreuze, Striche, Initialen) unterzeichnet sein muss. Zudem kann auch die elektronische Form nach § 126a BGB verwendet werden, wofür u.a. eine qualifizierte elektronische Signatur nach dem Signaturgesetz erforderlich ist. Schließlich ist auch die Beurkundung durch einen Notar möglich. Der Nutzer ist außerdem berechtigt in Textform nach § 126b BGB oder online über das Webportal zu kündigen. Um Missbrauch durch Dritte zu verhindern sollte die Kündigung Angaben zur zweifelsfreien Identifizierung des Kunden (Name, Vorname, Benutzername, Anschrift, auf flirtcafe hinterlegte E-Mail-Adresse) enthalten.
Als ersten Schritt steht dem Kunden nur eine kostenlose Anmeldung (kostenloser Vertrag) zur Verfügung. Der Preis für das zehntägige
kostenpflichtige Testabonnement
beträgt 1,99 EUR inkl. MwSt.. Der Preis ist nach Vertragsschluss zu zahlen. Das kostenpflichtige sechsmonatige Abonnement kostet 19 EUR wöchentlich
inkl. MwSt. Bei einem sechsmonatigen Abonnement ist jeweils der Preis für einen Monat monatlich im voraus zu zahlen, mithin die erste Zahlung nach Vertragsschluss bzw. Abonnementverlängerung, die zweite Zahlung zum Monatsersten des
zweiten Abonnementmonats usw.. Der Nutzer erteilt der Flirtcafe Online GmbH die unwiderrufliche Berechtigung, alle während der gesamten Vertragslaufzeit fällig werdenden
Abonnementvergütungen per Bankeinzug einzuziehen.
Zur Nutzung des Nachrichten-Services muss der Nutzer volljährig sein oder die Genehmigung seiner Erziehungsberechtigten besitzen. Eine Erstattung
von
Mitgliedsbeiträgen findet nicht statt. Der Anbieter behält sich ebenfalls das Recht vor, dem Nutzer den Zugang auf unser Singleportal auszusetzen oder
gar zu beenden,
wenn dem Anbieter eine Verletzung der Regelung oder Vereinbarung bekannt wird. Wird die Mitgliedschaft durch den Anbieter aufgrund eines
Verstoßes durch den Nutzer
beendet, entfällt ebenfalls die Erstattung von Mitgliedsbeiträgen.
6. Datenschutzerklärung
Der Schutz der personenbezogenen Daten der Nutzer ist für flirtcafe.de wichtig.
flirtcafe.de erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten ausschließlich unter Einhaltung der in der Bundesrepublik Deutschland geltenden
Regelungen zum
Datenschutzrecht. Darüber hinaus beachtet flirtcafe.de natürlich auch die Datenschutzregeln, die die Europäische Union flirtcafe.de aufgibt.
Mit der Anerkennung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dieser Datenschutzrichtlinie stimmt der Nutzer gegenüber flirtcafe.de der Nutzung
und Verarbeitung seiner
personenbezogenen Daten zu. Personenbezogene Daten sind alle Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder
bestimmbaren
natürlichen Person(z.B. Vorname und Nachname, Geschlecht, Geburtsdatum, Postanschrift, E-Mailadresse).
flirtcafe.de erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt im Rahmen der vertraglichen Leistungeserbringung personenbezogene Daten der Nutzer. Der
Nutzer erklärt sich damit
einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten vom Betreiber zum Zwecke der Leistungserbringung in elektronischer Form erhoben,
gespeichert, verarbeitet und
genutzt werden. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. flirtcafe.de ist
darüber hinaus
berechtigt, die erhobenen Daten an den Mobilfunkbetreiber des Nutzers weiterzugeben, soweit dies zum Beispiel zur Abrechnung entgeltpflichtiger
Leistungen erforderlich
ist.
Zur Anmeldung wählt der Nutzer einen Username/Nickname. Mit diesem Username/Nickname meldet sich der Nutzer unter Verwendung eines selbst
gewählten Passwortes
an. Der Nutzername ist für andere Nutzer durch Abruf des Nutzerprofils grundsätzlich einsehbar. Diese Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die
Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) eines einzelnen Nutzers.
Der Nutzer hat zudem die Möglichkeit, bei der Gestaltung seines Profils weitere Angaben zu seinen Interessen, seinem Aussehen, seinen Hobbys usw.
einzupflegen.
Auch diese Angaben sind für andere Nutzer nach Aufruf des Nutzerprofils sichtbar. Im Ergebnis bedeutet das, dass der Nutzer selbst entscheiden
kann, welche
weiteren Daten anderen Nutzern bekannt gemacht werden. Der Nutzer kann darüber hinaus Fotos von sich veröffentlichen. Auch diese sind nach
Aufruf der Nutzerprofils von
anderen Nutzern abrufbar. Der Nutzer willigt ausdrücklich in diese Veröffentlichung der vorstehenden Daten und Bilddateien ein. Der Nutzer ist in der
Lage nach
dem Einloggen in seinem Profil die Einstellungen dieser Daten zu ändern oder zu löschen.
Unsere Internetseite verwendet sog. Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind
kleine Textdateien, die auf
Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind sog. „Session-Cookies“. Sie werden
nach Ende Ihres
Besuchs automatisch gelöscht. Durch Cookies werden Nutzungsdaten (also z.B. Daten zur Anmeldung) gespeichert. Je nach Einstellung des
verwendeten Browsers ist der
Nutzer in der Lage, die Verwendung von Cookies einzuschränken.
Unser Unternehmen erhebt und speichert automatisch auf unserem Server Log Files Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt wie Browsertyp/
-version, verwendetes
Betriebssystem, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), Hostnahme des zugreifenden Rechners (IP-Adresse), Uhrzeit der Serveranfrage.
Ihre Einwilligung zur Speicherung der o.g. Daten können Sie jederzeit widerrufen. Wir bitten Sie, den Widerruf in Form eines unterschriebenen Briefes
an uns zu richten. Dies
dient dem Schutz Ihrer Daten. Denn nur so können wir sicherstellen, dass keine Auskünfte an unberechtigte Dritte erteilt werden oder dass
unberechtigte Dritte durch
vermeintlichen Widerruf in Ihrem Namen die Löschung Ihrer Daten und damit Ihres Nutzungsprofils veranlassen.
Zusätzlich steht den Mitgliedern für alle Fragen rund um den Datenschutz und die Löschung des Profils jederzeit auch der Kundensupport sowie die zuständige Fachabteilung Abt. Datenschutz zur Verfügung.
7. Widerrufsbelehrung
A) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Flirtcafe Online GmbH
Am Kielsgraben 8
D-40789 Monheim am Rhein
E-Mail: siehe Impressum
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
B) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
8. Überwachung der Kundendaten und deren Information
Der Anbieter behandelt alle vom Nutzer zur
Verfügung gestellten Daten
vertraulich und wird diese nicht an Dritte weitergeben, sofern dies nicht zur Vertragserfüllung erforderlich ist. Der Anbeiter wird die Daten nur zum
eigenen Zweck nutzen
oder zugänglich machen, wenn Informationen eingeholt werden müssen oder falls gesetzlich vorgeschrieben. Der Anbieter gibt keine Informationen
oder Daten an Dritte
weiter ohne die Genehmigung des Nutzers zu erhalten, sofern dies nicht zur Leistungserbringung erforderlich ist oder der Anbieter nicht gesetzlich
dazu verpflichtet
ist. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Unbedenklichkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Daten. Die
Daten werden unter
Einhaltung der Datenschutzverordnung verwertet. Der Nutzer erteilt dem Anbieter die Genehmigung der Speicherung und Verarbeitung seiner Daten
durch EDV
Systeme.
9. Beschwerde
Für den Fall einer Beschwerde des Nutzers, sollte dieser sich
schriftlich an den Anbieter
wenden!
10. Kündigung und Schadensersatz
Sollte der Nutzer einer in diesen AGB oder im Gesetz geregelten
Zahlungs- oder
Verhaltenspflichten verletzen oder nicht beachten, behält sich der Anbieter vor, den Nutzer sofort zu sperren oder diesen fristlos zu kündigen und den
entstandenen
Schaden geltend zu machen.
11. Anwendbares Recht
Auf den Vertrag
zwischen dem Nutzer
und dem Anbieter findet deutsches Recht Anwendung.
10. Sonstiges
Sollte eine Klausel unwirksam sein oder zu einem späteren Zeitpunkt werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht.
Zusätzliche
Vereinbarungen werden nicht getroffen.